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16.10.2019, 16:35 Uhr | PM Büro A. Stegemann MdB
Begleitetes Fahren ab 17 grenzüberschreitend möglich machen
Erfolgreiche Initiative aus dem Grenzgebiet von Aachen bis ins Emsland
„Wir wollen die europäische Integration vorantreiben und bei niederländischen und deutschen Jugendlichen das Europa-Empfinden im Alltag stärken“, erklären die CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann und Albert Stegemann das Ziel, mit dem sich CDU-Abgeordnete aus dem Emsland und der weiteren deutsch-niederländischen Grenzregion bis nach Aachen für eine gegenseitige Anerkennung beim „Begleiteten Fahren ab 17“ einsetzen. Bislang sind grenzüberschreitende Fahrten in die Niederlande für die Minderjährigen nicht erlaubt. Daher sind Strecken problematisch, bei denen der Grenzverlauf nicht zu erkennen ist, sodass die Grenze leicht unbemerkt oder ungewollt überquert wird.
Berlin - Im Vorfeld der Verkehrsministerkonferenz hatten die emsländischen CDU-Abgeordneten Jens Gieseke, Gitta Connemann, Albert Stegemann, Bernd-Carsten Hiebing und Christian Fühner mit elf weiteren Abgeordneten aus dem gesamten Grenzgebiet in Niedersachsen und NRW für einen intensiven Austausch mit den Niederlanden geworben.

„An der Initiative beteiligen sich damit Abgeordnete beider Landtage, des Bundestages sowie des Europaparlaments“, erläutern die Landtagsabgeordneten Christian Fühner und Bernd-Carsten Hiebing. Die Abgeordneten aus der Region sehen es als Bestätigung ihrer Initiative, dass die Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister der Länder nun eine grenzüberschreitende Kooperation unterstützen und dass sie das Bundesverkehrsministerium um eine zeitnahe zwischenstaatliche Vereinbarung bitten. Solch ein Abkommen schaffe einen großen Mehrwert für Jugendliche in der Grenzregion und verringere fahrpraktische und rechtliche Hürden.
Gerade in der Grenzregion passiere es schnell, dass unbemerkt eine Staatsgrenze überquert werde. Zudem würde eine länderübergreifende Anerkennung für mehr alltägliche Übungsfahrten sorgen. „Europa wächst so immer weiter zusammen und europäische Verbundenheit wird damit im Alltag stärker erfahrbar“, bekräftigt der CDU-Europaabgeordnete Jens Gieseke.

Das System des „Begleiteten Fahrens ab 17“, das 17-jährigen Jugendlichen eine Pkw-Fahrerlaubnis mit einer fahrerfahrenen Begleitperson ermöglicht, wurde im Jahr 2011 in Deutschland eingeführt. Es handelt sich dabei um eine nationale Sonderregelung, die im Ausland bislang nur von Österreich anerkannt wird. Das deutsche Modell hat sich als Gewinn für die Verkehrssicherheit und Unfallprävention von jungen Menschen, die mit dem Autofahren beginnen, erwiesen. Es setzt im Gegensatz zu anderen Ländern nicht auf „Laienfahrlehrerinnen und -fahrlehrer“ mit Ausbildungsfunktion. Eine Anerkennung mit Belgien, das diesen Ansatz hat, ist daher derzeit nicht möglich. Das niederländische System „2toDrive“ hingegen ist zum deutschen System kompatibel. Es startete im Jahr 2011 als Pilotmodell und ging im März 2018 in den Regelbetrieb über.