CDU Kreisverband Meppen

Stegemann: "Schließung der Funklöcher Ausbau von 5G bleibt Langstreckenlauf"

Stegemann sieht Regeln der 5G Frequenzvergabe positiv – aber nur als ersten Schritt

Seit dieser Woche steht fest, wie die Frequenzvergabe für die ersten 5G-Mobilfunklizenzen ablaufen soll. Nach Ansicht des CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann sind die Vorgaben ein deutlicher Fortschritt. Die Gefahr der Funklocher sei jedoch nicht gebannt. „Bereits im heutigen 4G-Mobilfunknetz haben wir im Emsland weiße Flecken und sind in der Grafschaft auf Grund der besonderen Insellage strukturell beim Mobilfunk benachteiligt. Diese Tatsachen dürfen wir nicht schulterzuckend hinnehmen“, so Stegemann.
Albert Stegemann MdBAlbert Stegemann MdB

Bei 5G soll es erstmalig die Möglichkeit regionaler Lizenzen geben. In unterversorgten Regionen sollen dadurch Drittanbieter ein Netz aufbauen können und dies über ein sogenanntes lokales Roaming in das nationale Netz einbinden. Dies sei ein großer Wunsch der Akteure in der Region gewesen, betont Stegemann. Als Sprecher für die ländlichen Räume der CDU/CSU-Fraktion sei für ihn klar, dass es nun weiterer Anstrengungen bedarf, um zu einer flächendeckenden Versorgung zu kommen. „Wir brauchen bis Mitte 2019 einen Plan zur Schließung der Funklöcher im 4G-Netz sowie für den flächendeckenden Ausbau von 5G.“

Sollten sich die Mobilfunknetzbetreiber im Rahmen der Verhandlungen nicht auf freiwillige Kooperationen bei regionalen 5G-Netzen einigen, müsse die Bundesnetzagentur die Möglichkeit haben, in Ausnahmefällen ein lokales Roaming anzuordnen. „Hierfür wollen wir in den nächsten Wochen die gesetzlichen Grundlagen schaffen, nach Möglichkeit im Rahmen der geplanten Änderungen beim Telekommunikationsgesetz“, so Stegemann. Zudem müsse der EU-Kodex zügig umgesetzt und der Bußgeldrahmen erhöht werden. „Damit wollen wir das erreichen, was wir versprochen haben: hohe Auflagen, permanentes Monitoring und wirksame Sanktionen – für einen Mobilfunkausbau in der Stadt und auf dem Land.“

Zum Hintergrund: Ab 2020 kommt mit 5G die fünfte Generation der Mobilfunkkommunikation. Mit dem aktuellen Standard 4G können bereits heute  hohe Datenübertragungsgeschwindigkeiten erreicht werden. Durch 5G können sowohl die Geschwindigkeit als auch die Verzögerungszeit (die sog. Latenz) weiter verbessert werden. Letzteres ist besonders für neue Technologien in Industriebetrieben und der Landwirtschaft wichtig.