CDU Kreisverband Meppen

Große Unterschiede zwischen Preisen für Rohöl und Kraftstoffe an Tankstellen

Albert Stegemann und engagierter Bürger stellen gemeinsame Anfrage an Ministerium

Meppen. Die seit Monaten gestiegenen Preise für Benzin und Diesel treiben besonders in den Flächenlandkreisen Emsland und Grafschaft Bentheim vielen Menschen Sorgenfalten auf die Stirn. Anders als in größeren Städten ist man hier auf das Auto angewiesen – sei es auf dem Weg zur Arbeit oder beim Einkaufen. Der Meppener Bürger Günter Reisner beobachtet die Preisspirale seit Monaten besonders achtsam. Er kommt zu dem Schluss, dass sich die Benzinpreise unabhängig von den Rohölprei-sen zulasten der Verbraucherinnen und Verbraucher und zugunsten großer Unterneh-men gewandt haben.

Günter Reisner (links) und Albert Stegemann, MdB (rechts) schauen bei den aktuel-len Preisen an den Tankstellen genauer hinGünter Reisner (links) und Albert Stegemann, MdB (rechts) schauen bei den aktuel-len Preisen an den Tankstellen genauer hin

Deshalb sucht Reisner seinen örtlichen Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann (CDU) auf und stößt auf offene Ohren: Der Abgeordnete erzählt, dass er in letzter Zeit viele Bürgeranfragen aus dem gesamten Wahlkreis zu diesem Thema bekomme: „Fleißige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer machen sich große Sorgen. Gestiegene Preise an der Tankstelle und ein heftiger Anstieg der Energiepreise münden in einer Inflation. Das bedeutet ganz konkret, dass Menschen Ihren eigentlich dringend benötigten Sommerurlaub, aus Sorge vor weiteren Preissteigerungen, streichen.“ Gemeinsam entwickeln beide eine kritische Anfrage an das Bundeswirtschaftsministerium. Die Entscheidungsträger des sogenannten „Tankrabatts“, einer kurzfristigen Energiesteuerabsenkung auf die Kraftstoffpreise, sollen beantworten, welche Ursachen es für die Entkopplung der Preise an den Tankstellen vom Rohölpreis gibt. In dem Antwortschreiben stimmt der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirt-schaft und Klimaschutz, Sven Giegold, den Beobachtungen von Günter Reisner zu.

Der Benzinpreis habe sich zulasten der Verbraucherinnen und Verbraucher vom Rohölpreis entkoppelt. Das heißt konkret: Wenn der Preis für Rohöl steigt, wird das Benzin teurer. Wenn der Rohstoffpreis allerdings sinkt, wird der günstigere Preis nur zum Teil an die Verbraucher weitergegeben. Reisner rechnet vor: „Super 95 war im Durchschnitt des Monats Juni um 23,3 Cent und Dieselkraftstoff um 19,9 Cent überteuert. Bei einem durchschnittlichen Verbrauch ergibt sich eine Differenz im Monat Juni des Jahre 2022 eine Differenz von über einer Milliarde Euro.“ Die Folgen dafür spüren nun alle Menschen, die regelmäßig tanken müssen. Günter Reisner, der zehn Jahre im MIT-Bundesvorstand und der dortigen Energiekommission aktiv war, stellt das Antwortschreiben nicht zufrieden. Gemeinsam mit Stegemann fordert er vor allem konkrete Lösungsmöglichkeiten für eines der dringendsten Probleme der Menschen in der heimischen Region, die auf das Auto angewiesen sind. Auch Stegemann findet: „Der sogenannte Tankrabatt trägt praktisch nichts zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger im Emsland und in der Grafschaft bei.“ Vielmehr würden damit Steuermittel ausgegeben, die zum Schluss nicht bei den Menschen ankämen. „Ein koordiniertes Handeln der Regierung sehen wir nicht. Ein erster Schritt könnte sein, Preistransparenz herzustellen. Eine unabhängige Markttransparenzstelle könnte dann entscheiden, wie hoch die Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger aussehen müsste“, schlägt Stegemann vor.