CDU Kreisverband Meppen

Europa fängt zuhause an

Kommunalpolitischer Dialog zwischen CDU und CDA – Zusammenarbeit soll ausgebaut werden

Bereits seit 1972 unterhält die Stadt Haren (Ems) eine Städtepartnerschaft zu ihrer niederländischen Nachbargemeinde Vlagtwedde. Im Rahmen einer Gebietsreform haben sich die Gemeinden Vlagtwedde und die nördliche Nachbargemeinde Bellingwedde mit Wirkung zum 1. Januar 2018 zur Gemeinde Westerwolde zusammengeschlossen. Die vormalige Gemeinde Bellingwedde unterhielt bis dahin eine im Jahr 1979 gegründete Partnerschaft mit der deutschen Nachbargemeinde Rhede (Ems).

Vertreter der drei Ratsfraktionen CDA Westerwolde, CDU Rhede Ems und CDU Haren (Ems)Vertreter der drei Ratsfraktionen CDA Westerwolde, CDU Rhede Ems und CDU Haren (Ems)

In dieser Zeit hatte es neben Kontakten auf der Ebene der jeweiligen Gemeinden sowie zahlreicher Vereine und Gruppen stets auch einen Austausch auf der Ebene der CDU-Fraktionen mit der Fraktion der niederländischen Schwesterpartei CDA gegeben. Im Jahre 2017 hatte man sich darauf verständigt, eine Fortführung der beiden Partnerschaften auch nach dem Zusammenschluss zu befürworten.

Zu einem Austausch über aktuelle Themen sowie über die Ausgestaltung der künftigen Zusammenarbeit wurden Vertreter der drei Fraktionen jetzt in Haren (Ems) von Holger Cosse, als Vorsitzenden der Harener CDU-Fraktion begrüßt. Die Teilnehmer waren sich einig, dass eine gute Zusammenarbeit in Europa heute wichtiger sei als jemals zuvor. Und das gelte nicht nur für Brüssel und Berlin, bzw. Den Haag, sondern fange vor der eigenen Haustür an. Viele der aktuellen Herausforderungen seien nur gemeinsam europäisch zu bewältigen. Der Krieg in der Ukraine habe vielen plötzlich deutlich gemacht, dass Frieden und Freiheit keine Selbstverständlichkeiten seien. Neben der Partnerschaft der Nachbargemeinden wollen auch die christdemokratischen Fraktionen ihre Zusammenarbeit weiter ausbauen. So soll es schon im Frühjahr nächsten Jahres eine nächste Zusammenkunft mit einer gemeinsamen Bereisung der Gemeinde Westerwolde geben. Diese ist mit 280 Quadratkilometern zwar fast genauso groß wie Haren (Ems) und Rhede (Ems) zusammen, das Gemeindegebiet erstreckt sich allerdings von Ter Apel im Süden bis Bellingwolde im Norden über rund 55 Kilometer. Zugleich hoffe man, dass nach den Einschränkungen während der Corona-Pandemie auch die zahlreichen Kontakte beiderseits der Grenze wiederbelebt werden. Dazu zählen gegenseitige Besuche von Karnevalsumzügen ebenso wie Abordnungen bei Schützenfesten. Vor allem der Kontakt von Jugendlichen, sei es über die Schulen oder auch in gemeinsamen Verbänden, solle weiter intensiviert werden. In den 1990er Jahren habe es mehrfache Begegnungen und gemeinsame Zeltlager der Pfadfindergruppen aus den Partnergemeinden gegeben, an denen auch Vertreter aus Frankreich und Polen teilgenommen haben. Es wäre aller Mühe wert, einen solchen Austausch wieder zu beleben, so die einhellige Meinung.

Bei der Kommunalwahl im März hatte die CDA-Fraktion in Westerwolde ihren Stimmenanteil ausbauen und sich an der Bildung einer neuen Mehrheitskoalition beteiligen können. Daraufhin konnte sie mit Harm-Jan Kuper einen der fünf „Wethouder“ nominieren. Diese werden vom Gemeinderat gewählt und bilden gemeinsam mit dem hauptamtlichen Bürgermeister das Leitungskollegium der etwa 250 Mitarbeiter zählenden Gemeindeverwaltung. Da es in den Niederlanden eine den Landkreisen entsprechende Verwaltungsebene nicht gibt, werden in den Rathäusern der Gemeinden deutlich mehr Aufgaben bearbeitet, als dies in kreisangehörigen Gemeinden in Deutschland der Fall ist. Demgegenüber haben deutsche Gemeinden eine wesentlich größere Planungshoheit, wenn es zum Beispiel um die Ausweisung von Wohn- oder Gewerbeflächen geht. Hier gelten in den Niederlanden sehr strikte Vorgaben der Raumordnung durch die Provinzen bzw. die Reichsregierung.