Die Vorsitzende der Frauen Union Maria Bauken begrüßte auch im Namen des CDU-Vorsitzenden Thomas Honnigfort die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann im Haus der Begegnung. Obwohl die Veranstaltung zweimal verschoben werden musste, war sie auch nach einem halben Jahr immer noch sehr aktuell.

 

Vorsitzende der Frauen Union Maria Bauken und der CDU-Vorsitzende Thomas Honnigfort mit der Bundetagsabgeordneten Gitta Connemann

Frau Connemann sprach Eckpunkte der Probleme an, die neben den privaten Haushalten auch den Mittelstand belasten: Inflation: 2014 niedrigster Stand mit rund 1%, Februar 2023 nach 10,7% im vergangenen Herbst immer noch hoch mit rund 8,7%. Heizkosten, der Umbau der Heizungen in Deutschland und die Unklarheiten und Verunsicherungen.

Klimawandel auf jeden Fall, aber mit Maß und in tatsächlich machbaren Intervallen. Erneuerbare Energie sollen auf jeden Fall ausgebaut und weiterentwickelt werden, aber unter sinnvoller Nutzung auch von Brückentechnologien, um Zeiträume auch realistisch und nachvollziehbar darstellen zu können.

Selbstkritisch ist anzumerken, dass der CDU eine fehlende Wirtschaftskompetenz zuletzt auch bei der letzten Bundestagswahl zu schaffen gemacht hat. Hieran wird aktuell auf allen Ebenen der CDU gearbeitet, um ein klares Profil herauszuarbeiten. Wichtige Punkte wie Wirtschaft, Soziales, Versorgungssicherheit sollen in Fachkommissionen aufgearbeitet werden. Neben den privaten Haushalten sind die Probleme der Wirtschaft und des Mittelstandes nicht zu verharmlosen, denn sie sichern den Wohlstand, die Arbeitsplätze und das dadurch mögliche ausgewogene Sozialgefüge.

Aber auch die Schwierigkeiten der Wirtschaft wurden in der Diskussion und im Vortrag von Gitta Connemann MdB klar herausgestellt: Ukrainekrieg, Energiekostenexplosion, Geldpolitik der EZB. Steuerlast der Unternehmen: aktuell etwa 28% gegenüber ca. 18% im EU-Durchschnitt. Kontinuierliches Wachsen der Bürokratie, denn es werden kaum Vorschriften abgebaut, sondern immer mehr aufgebaut. Das gilt insgesamt für den privaten, besonders aber auch für den öffentlichen Bereich.

Aufgrund der hohen Kosten und der ausartenden Bürokratie in Deutschland besteht die tatsächliche Gefahr, dass Betriebe und Betriebsteile ausgelagert werden. Viele werden derzeit schon von den USA entsprechend umworben. Daher ist es, auch um das Abdriften von Wahlbeteiligungen nach unten und die offensichtliche Gefahr von rechts zu verhindern, wichtig, das Vertrauen in die Politik wieder aufzubauen und zu verfestigen. Grundsätzlich sollte weniger geregelt, sondern wieder mehr Verantwortung übertragen werden, die Bürokratie einmal tatsächlich abgebaut und weniger Personal in der öffentlichen Verwaltung gebunden werden. Vor diesen Hintergründen und Anregungen ergab sich eine rege Diskussion, bei der weitere Facetten angesprochen wurden.