CDU Kreisverband Meppen

US-GESUNDHEITSREFORM

Sieg mit Schönheitsfehlern

dpa. Barack Obama hat es geschafft. Er hat sein wichtigstes innenpolitisches Anliegen, die Gesundheitsreform, durch den Kongress gedrückt. Doch für den historischen Erfolg zahlt der US-Präsident einen hohen Preis.
Die Erleichterung stand Barack Obama ins Gesicht geschrieben, als er sich am Sonntag kurz vor Mitternacht nach einem Wochenend-Krimi sondergleichen an die Bevölkerung wandte. «Nach fast 100 Jahren Gerede und Enttäuschung, nach jahrzehntelangen Versuchen und einem Jahr andauernder Bemühungen und Beratungen im Kongress» werde fast allen Amerikanern eine finanzielle Absicherung im Krankheitsfall ermöglicht. Für 32 Millionen Amerikaner war dies bisher nicht der Fall. «So sieht der Wandel aus», sagte Obama nach der entscheidenden Abstimmung im Repräsentantenhaus.

Das Gesetz, von Obama zum wichtigsten innenpolitischen Vorhaben erklärt, war bis zuletzt umstritten. Die drei Wochen bis zum Showdown im Repräsentantenhaus hatte Obama sich voll in die Bemühungen um eine Mehrheit für die Reform eingebracht, vier US-Staaten bereist, mehr als 60 schwankende Abgeordnete seiner eigenen Demokratischen Partei persönlich und telefonisch von seinem Plan zu überzeugen versucht. Erst unmittelbar vor der Abstimmung schien mit Zugeständnissen an Abtreibungsgegner die notwendige Mehrheit von mindestens 216 Stimmen gesichert.

34 Demokraten ließen sich nicht überzeugen

Am Ende stimmten 219 Abgeordnete für und 212 gegen die Reform. 34 Demokraten ließen sich von Obama nicht überzeugen und stimmten mit den oppositionellen Republikanern. Die Kosten der Reform werden auf mehr als 900 Milliarden Dollar beziffert.